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Stadtbus Weiden

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Mehrwertsteuersenkung

Pressemitteilung der Stadt Weiden vom 25.06.2020 - Mehrwertsteuersenkung

Anfang Juni hat die Bundesregierung ein Konjunkturpaket beschlossen, dessen Kernbestandteil eine zeitlich begrenzte Senkung der Mehrwertsteuer umfasst. Im öffentlichen Personennahverkehr gilt ein Mehrwertsteuersatz von 7 %, der im Zeitraum 01.07.-31.12.2020 auf 5 % abgesenkt wird. Der Stadtbus Weiden wird zum 01.07.2020 die bestehende Tarifstruktur beibehalten. Eine Anpassung an die zeitlich befristete Mehrwertsteuerreduzierung ist bei den meisten Tarifen unpraktikabel. Eine Umsetzung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes würde teils Centbeträge ausmachen, die im Bargeldgeschäft nicht umgesetzt werden können. Dafür gibt es weder die technischen Voraussetzungen zur Herausgabe von 1 und 2 Cent-Stücken, noch die notwendige Zeit, um derart aufwendige Kassiergeschäfte abzuwickeln. Zudem wäre die Umstellung für nur sechs Monate mit einem enormen organisatorischen Aufwand verbunden. Oberbürgermeister Jens Meyer: „Der ÖPNV ist für das Funktionieren von Gesellschaft und Wirtschaft systemrelevant. Gemeinsam mit dem Stadtbusbetreiber, der Fa. Wies Faszinatour, haben wir alle Anstrengungen unternommen, den Bürger*innen auch in dieser Zeit ein leistungsfähiges Grundangebot zur Verfügung zu stellen. In den letzten Wochen wurde in den Bussen aus Infektionsschutzgründen kein Barverkauf von Fahrkarten vorgenommen. Dadurch sind der Stadt Weiden erhebliche Einnahmeausfälle entstanden, die auch durch die Nichtweitergabe einer zeitlich befristeten geringfügigen Mehrwertsteuerreduzierung bei Weitem nicht ausgeglichen werden.“

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